Auszug - Stadtumbau Ost Geplantes Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Bestätigung der Entwurfsplanung zum Neubau des Parkplatzes und Grünanlage Karlstraße/Leipziger Straße/Hermannstraße/Steinstraße  

Frau Jahnke informierte die Ausschussmitglieder kurz über das geplante Vorhaben. Die Planungsunterlagen werden durch das Büro EGK-Bauprojekt erabeitet. Baubeginn soll im 2. Halbjahr 2003 sein. Die Finanzierung erfolgt über Fördermittel aus dem Programm “Stadtumbau Ost”. Die Maßnahme ist eingestellt im MDK, welches bereits im Sanierungs­beirat vorgestellt und bestätigt wurde.

Frau Ließ fragte an, ob Parkgebühren auf diesem Parkplatz erhoben werden sollen. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass über eine Bewirtschaftung noch nicht gesprochen wurde. Vorerst handelt es sich um eine öffentliche Stellplatzanlage.

Herr Behrendt fragte an, ob die Karlstraße und Leipziger Straße auch in die Planung mit aufgenommen werden. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass die Leipziger Straße auch mit hergestellt wird.

Herr Winkler ist der Meinung, dass in der Steinstraße zwei Zufahrten anzuordnen sind und die grüne Mittelinsel bis in die Fahrbahn hineingezogen werden sollte, um ein Durchfahren von Lkw zu verhindern. Außerdem sollte eine Zufahrt zur Leipziger Straße mit vorgesehen werden. Weiterhin sollten weitere Gehwege in Richtung Hermannstraße und Karlstraße ange­ordnet werden. Die Steinstraße sollte entwidmet werden.

Frau Jahnke führte dazu aus, dass die Steinstraße nur noch als Zufahrt interpretiert wird. Über eine Entwidmung wurde bereits gesprochen. Herr Urbitsch fügte hinzu, dass die Steinstraße entwidmet und aus dem Straßenverzeichnis herausgenommen wird. Weiterhin führte er aus, dass es einen durchgängigen Bord in der Karlstraße und Hermannstraße geben wird. Über das Durchziehen der Mittelinsel in der Steinstraße sollte nochmals diskutiert werden. Eine zusätzliche Ausfahrt in der Leipziger Straße wurde bereits inner­halb der Verwaltung diskutiert, aber wieder verworfen, da diese eine bestimmte Bedeutung in der Verkehrsführung bekommen soll. Die wichtigsten Straßen in diesem Bereich werden die Hermannstraße und die Karlstraße.

Herr Röhrs ist ebenfalls der Meinung von Herrn Winkler, dass weitere Zuwegungen vorzu­sehen sind.

Herr Landow stellte den Antrag, folgende Formulierung in die Vorlage aufzunehmen:

“Es sind eine zusätzliche Ausfahrt zur Leipziger Straße, zwei zusätzliche Gehwege, eine Einengung in der Steinstraße sowie ein schmaler Pfad vom Parkplatz zur DSD-Sammelstelle zu schaffen.”

Herr Günter Urbitsch äußerte seine Bedenken zum Abfließen des Oberflächenwassers. Dazu antwortete Frau Jahnke, dass ein Baugrundgutachten vorliegt, wonach der Abfluss des Wassers schon als bedenklich einzustufen ist. Aus diesem Grund erfolgt die Entwässerung der Fläche über das Quergefälle in die Grünflächen, wo Mulden angeordnet sind und das Wasser dort versickern kann. Eine weitere Versickerung ist über den Anschluss der Straßen­einläufe an die vorhandenen Regenwasserkanäle vorgesehen.

Herr Röhrs unterbreitete den Vorschlag, den neuen Parkplatz “An der Steinstraße” zu nennen.

Herr Landow fragte in diesem Zusammenhang an, ob eine entsprechende Ausschilderung des Parkplatzes im Rahmen des Parkleitsystems vorgesehen ist. Dazu führte Herr Urbitsch aus, dass im Rahmen von ZiS die Ausweisung touristischer Wege und das Leitsystem vor­gesehen sind. In diesem Projekt wird auch das Parkleitsystem enthalten sein.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Landow:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0