Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Urbitsch bat um Beantwortung seiner Anfrage aus der Sitzung vom 06.02.2003, wo er um Klärung bat, warum in der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbau­liche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg nur der Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben berücksichtigt wurde und nicht bis zum Ausbauende der Domsdorfer Straße.

Herr Röhrs informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 03.04.2003 bereits um 17.00 Uhr mit einer Vor-Ort-Besichti­gung des Stadtparks Mitte beginnt (Treffpunkt ist der Eingang in der Frankfurter Straße). Der eigentliche Ausschuss findet dann um 18.00 Uhr statt.

Für die Sitzung am 22.05.2003 ist es vorgesehen, diese mit einer Besichtigung der Baustelle Neu Horno zu beginnen und auch die anschließende Ausschusssitzung dort durchzuführen. Herr Siegert ist zu diesem Ausschuss und der Besichtigung einzuladen.

Herr Hammer als Anlieger des Stephansweges erkundigte sich nach dem Ausbau der vorge­nannten Straße. Die Anhörung dazu erfolgte bereits und auch die Anlieger haben ihre finan­ziellen Mittel für den Straßenausbau eingeplant. Herr Urbitsch antwortete dazu, dass vier Straßen in der Stadt Forst (Lausitz), wo die Bürgeranhörungen bereits durchgeführt wurden, in der Haushaltsplanung angemeldet waren. Aufgrund der sehr schlechten Haushaltssitu­a­tion in diesem Jahr wird eine Durchführung der Straßenbaumaßnahmen nicht möglich sein. Ein entsprechendes Schreiben wird den Grundstückseigentümern in den nächsten Tagen zugehen.