Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

 
 
33. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 19.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, daß die Mitglieder des HPA form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 33. Sitzung des HPA wurde im Aushang bekanntgemacht und der Presse bekanntgegeben.

Es sind zur Zeit 5 Mitglieder plus der Vorsitzende des HPA anwesend, der HPA ist somit beschlußfähig.

Er verwies auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.