Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Dr. Reinfeld stellte fest, daß die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden sowie die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sitzung im Aushang bekanntgemacht sowie der Presse bekanntgegeben wurde. Es sind zur Zeit 8 Mitglieder sowie der Vorsitzende des HPA anwesend, der HPA ist somit beschlußfähig. Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist. |
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