Auszug - 1. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Triebeler Straße" 2. 4. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan  

Frau Geisler erläuterte, dass eine Bebauung nach § 34 BauGB nicht möglich ist, da es sich um einen Bereich von 170 m entlang der Triebeler Straße handelt. Durch die fünf Eigen­tümer wurde darum gebeten, dass dieser Bereich zur Bebauung ausgewiesen werden soll. Dies soll in Form eines Textbebauungsplanes erfolgen. Im Parallelverfahren ist der Flächen­nutzungsplan zu ändern, da derzeit eine Ausweisung als allgemeines Grün besteht. Des Weiteren muss die zukünftige Straßenführung der Triebeler Straße in der Kurve geändert werden.

Herr Szonn fragte an, wie es sich mit der Senke in diesem Bereich verhält, ob aufgefüllt werden muss oder nicht. Eine Klärung wird in den textlichen Festsetzungen erfolgen.

Herr Winkelmann fragte an, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass auch wirklich von den Eigentümern gebaut wird.

Herr Goldschmidt antwortete insgesamt nochmals zu dem Problem, dass auch im Rahmen des Stadtumbaus Innensplitterflächen aufgearbeitet werden können und auch bei Auswei­sung eines Textbebauungsplanes eine Verpflichtung der Eigentümer zur Bebauung nicht besteht.

Herr Lindner beantragte die Rückweisung der Vorlage bis zur Vorlage der Stellungnahme des Straßenverkehrsamtes und eine persönliche Inaugenscheinnahme der Ausschuss­mitglieder.

Abstimmung über den Antrag von Herrn Lindner:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0