Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

 
 
36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 11.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Dr

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 36. Sitzung des HPA wurde im Aushang bekannt gemacht sowie der Presse bekannt gegeben.

Es sind zur Zeit 5 Mitglieder plus der Vorsitzende des HPA anwesend.

Der Haupt- und Petitionsausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.