Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße, von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage

26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 27

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 27.06.2003

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:15

Raum:

Aula Grundschule Nordstadt

Ort:

Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0964/2003 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße, von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (Straßenbereich von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 21/1/2, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 21/1/2, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Bischoff, Herr Landow und Herr Herzberg waren bei der Abstimmung nicht zugegen).