Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 18

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 27.06.2003

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:15

Raum:

Aula Grundschule Nordstadt

Ort:

Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/1003/2003 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Handreck

Federführend:

Finanzverwaltung

Beteiligt:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Kupke, Nicole

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz).

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 25/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

(Herr Dr. Woidke war bei der Abstimmung nicht zugegen).