Auszug - Anfragen  

Herr Landow fragte nach dem aktuellen Stand zu den Altlasten der BM Parkplatz Promenade. 

Weiter bat er um die Prüfung eines schnellen Zugangs (Notaufgang) in die Fußgängerzone in der Berliner Straße. Dort ereignete sich kürzlich ein Unfall.

Zur erste Frage bemerkte Herr Goldschmidt, dass der Verwaltung keine neuen Erkenntnisse vorliegen.

Zur zweiten Frage bemerkte Herr Goldschmidt, dass der Stadtverordnete Herr Bischoff die Situation im letzten Planungsausschuss vorgetragen hat und die Verwaltung mit den zuständigen Fachbehörden Kontakt zwecks Klärung aufgenommen hat. 

Herr Kliche bemerkte, dass bei der Haushaltsverabschiedung zur Haushaltsstelle Seniorenförderung von der SPD-Fraktion gefordert wurde, eine Richtlinie für die Mittelverteilung zu erarbeiten. Wie ist der Stand?

Weiter bemerkte er, daß im Zusammenhang mit der Analyse Sozialnetzstruktur es ein Schreiben des Bürgermeisters gab, wo u.a. bis 30.6.2003 eine  Konzeption für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendeinrichtungen erarbeitet werden sollte.

Herr Dr. Kaiser gab dazu die Auskunft, dass die geforderte Richtlinie im nächsten Ausschuss vorliegt und zur 2. Anmerkung, dass der Bürgermeister in seinem heutigen Bericht auf dieses Thema eingegangen ist.

Von Herrn Kliche wurde weiter gefragt, ob es neue Erkenntnisse in Bezug auf die Ansiedlung Kaufland gibt bzw. ob es bei der Einhaltung der vorgesehenen Terminleiste bleibt.

Herr Goldschmidt erklärte darauf, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt. Baubeginn ist der 01.10.2003.