Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
36. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 19.1
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/1021/2003 Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Vom Vorsitzende wurde die Aufnahme der Vorlage nochmals begründet

Vom Vorsitzende wurde die Aufnahme der Vorlage nochmals begründet.

Die bisherigen Satzungsregelungen sind entsprechend neuester Rechtssprechung unzureichend. Eine eindeutige Trennung zwischen öffentlicher Anlage und GAL ist nun zwingend erforderlich. Herr Goldschmidt erläuterte die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung.

Herr Kliche bat um eine Gegenüberstellung alte – neue Satzung.

 

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 2/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 2/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen