Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Buttermann meldete Befangenheit an. Beschlußvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.
2. Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.
Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.
Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.
Abstimmungsergebnis über:
1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken (Stellungnahme Träger öffentlicher Belange)
Anlage 1.0:
Pkt. 9, Seite 7, Landkreis Spree - Neiße der Hinweis wird zurückgewiesen Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen
Pkt. 9, Seite 9, Landkreis Spree - Neiße der Hinweis wird zurückgewiesen Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen
Pkt. 9a, Seite 14/15, Landkreis Spree - Neiße der Hinweis wird zurückgewiesen Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen
Pkt. 9a,Seite 15, Landkreis Spree - Neiße der Hinweis wird zurückgewiesen Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen
2. Abstimmung zum Pkt. 1 gesamt: Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken: 26/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen
3. Abstimmung zum Pkt. 2: Satzungsbeschluss 26/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen
Abstimmungsergebnis über gesamte Vorlage: 26/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |