Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Domsdorf, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

 
 
27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 25
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 26.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:50
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/1051/2003 Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB
hier: Ortslage Domsdorf, Stadt Forst (Lausitz)
1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Buttermann meldete Befangenheit an

Herr Buttermann meldete Befangenheit an.

Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

 

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

 

Abstimmungsergebnis über:

Abstimmungsergebnis über:

 

1.      Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

(Stellungnahme Träger öffentlicher Belange)

 

Anlage 1.0:

 

Pkt. 9, Seite 7, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

 

Pkt. 9, Seite 9, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

 

Pkt. 9a, Seite 14/15, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

 

Pkt. 9a,Seite 15, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

 

2.   Abstimmung zum Pkt. 1 gesamt:

Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken:

      26/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

 

3.   Abstimmung zum Pkt. 2:

Satzungsbeschluss

26/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

 

 

Abstimmungsergebnis über gesamte Vorlage: 26/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen.