Auszug - Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Domsdorf, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

Herr Buttermann meldete Befangenheit an.

Beschlußvorschlag:

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die vorgebrachten Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange entsprechend den Anlagen 1.0 und 1.1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB für die Ortslage Domsdorf.

Die Anlagen 1.0, 1.1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mit­wirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis über:

1.      Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken

(Stellungnahme Träger öffentlicher Belange)

Anlage 1.0:

Pkt. 9, Seite 7, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

Pkt. 9, Seite 9, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

Pkt. 9a, Seite 14/15, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

Pkt. 9a,Seite 15, Landkreis Spree - Neiße

der Hinweis wird zurückgewiesen

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig beschlossen

2.   Abstimmung zum Pkt. 1 gesamt:

Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken:

      26/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

3.   Abstimmung zum Pkt. 2:

Satzungsbeschluss

26/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlage angenommen

Abstimmungsergebnis über gesamte Vorlage: 26/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen.