Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden sowie die Zeit, der Ort und die Tagesordnung der Sitzung im Aushang bekanntgemacht sowie der Presse bekanntgegeben wurde.

Es sind zur Zeit 7 Mitglieder und der Vorsitzende des HPA anwesend, der HPA ist somit beschlussfähig.

Herr Dr. Reinfeld verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.