Auszug - Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"  

Nach eingehender Diskussion wird von Herrn Kliche folgender Antrag gestellt:

1.      Der HPA stellt die Beschlussfassung über die Vorlagen SVV/1063/2003 und SVV/1064/2003 vorläufig zurück, bis eine Überprüfung der erhobenen Vorwürfe gegen die Stadtwerke erfolgt ist.

2.      Die Stadtwerke Forst GmbH werden beauftragt, die erforderlichen Unterlagen dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst zur erforderlichen Prüfung zur Verfügung zu stellen.

3.      Erneute Beratung im HPA und der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2003

Abstimmung zum Antrag: 5/5/0 abgelehnt.

Abstimmung Beschlussvorlage: 5/5/0 abgelehnt.