Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Heiber stellte folgende Anfragen:

1.      Warum gibt es bei dem Bauvorhaben “Parkplatz Promenade” immer wieder Verzögerungen, was ist die Ursache dafür?

2.      Es war vorgesehen, den Weg am Mühlgraben entlang als Promenade zu nutzen. Gibt es hierfür weitere Planungen?

3.      Der Gehweg an der Neiße, von Sorauer Straße bis Gutenbergplatz, weist erhebliche Schäden auf und stellt eine Unfallgefahr dar. Hier sollte eine Erneuerung des Belages erfolgen.

Herr Goldschmidt antwortete zu den Anfragen von Herrn Heiber wie folgt:

1.      Zwischen Kaufland und dem Investor gab es noch juristische Postitionen, die aufgrund anderer Überlegungen noch diskutiert und geprüft werden mussten. Lt. Aussage von Kaufland werden die Verhandlungen im Oktober abgeschlossen sein.

2.      Der Weg am Mühlgraben soll als Promenade genutzt werden. Dies ist auch weiterhin so vorgesehen, jedoch müssen noch Flächen von Privatpersonen aufgekauft werden. Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zum Stadtumbau in Forst (Lausitz) ist dieses Konzept enthalten.

3.      Die Erneuerung des Gehweges an der Neiße wird als Auftrag an die Verwaltung gesehen.

Weiterhin fragte Herr Heiber nach dem Sinn der Aufstellung des Baugerüstes in der Cottbuser Straße (ehemals Schuhladen), wie auch in der Mühlenstraße. Wurde Sondernutzung beantragt?

Dazu führte Herr Goldschmidt aus, dass hier bauordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet werden müssen, d. h. dass es zu keiner Unfallgefahr für die Menschen kommt. Unsere Aufgabe ist es, Sondernutzungsgebühren zu fordern.

Herr Seidel fragte an, wie es mit dem Festplatz weitergeht. Dazu antwortete Herr Goldschmidt, dass dies ein Projekt im Rahmen von ZiS ist, dass derzeit aber die Kosten zu hoch sind. Aufwand und Nutzen müssen in einem Verhältnis stehen. Es wird weiter an dem Projekt festge­halten.