Vorlage - SVV/0750/2002/1  

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt den kommunalen Verkehrsplan der Stadt Forst (Lausitz) einschließlich der Sonderplanungen Radverkehr, Verkehrsführung Grenzübergang und Verkehrskonzept "Am Markt".

Erläuterungen:

Ausgehend von der Beschlussvorlage SVV/0385/2001 vom 04.05.2001, der Vorlage SVV/0633/2002 im Bau- und Umweltausschuss und Planungsausschuss vom 07.03.2002, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, der Öffentlichkeitsarbeit, vgl. Rathausfenster Nr. 03/2002 vom 17.05.2002, und der Anhörung der Fraktionen (Schreiben vom 23.04.2002) der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) wurde die vollständige Fortschreibung vom Verkehrsentwicklungsplan erarbeitet.

Ergänzende Hinweise und Anregungen wurden in die Vorlage eingearbeitet.

Der Beschluss zum kommunalen Verkehrsplan stellt einen Selbstbindungsbeschluss dar. Er dient der Verwaltung als Aufgabe, Richtschnur für weitere Detailplanungen.

Die Unterlagen liegen den Fraktionsvorsitzenden mit Bezug auf die Anfrage vom 23.04.2002 bereits vor.