Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0100/2004

Betreff:

1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Handreck

Federführend:

Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Kupke, Nicole

Beratungsfolge:


Wirtschafts- und Finanzausschuss		Vorberatung
08.11.2004	8. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
10.11.2004	7. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
26.11.2004	7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

1. Änderungssatzung zur Erhebung von Hundesteuern

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die

1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern.

Erläuterungen:

Die Präambel wurde auf die zur Zeit gültigen Gesetzesgrundlagen aktualisiert.

Die Steuern in den Klammern des § 4 Absatz 1 bis 3 waren zeitlich vom 01.01. bis 31.12.2001 begrenzt und sind demnach nicht mehr relevant. Desweiteren wurde im Absatz 3 auf die aktuell gültige Hundehalterverordnung vom 16.06.2004 (GVBl. II S. 458) verwiesen.

Im § 12 Absatz 1 und 2 wurde ebenfalls der Gesetzesverweis das Kommunalabgabengesetz berichtigt.

Anlagen:

1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	1. Änderungssatzung zur Erhebung von Hundesteuern (97 KB)