Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0154/2004

Betreff:

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz)
- Erschließungsbeitragssatzung -

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
17.05.2004	5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	zur Kenntnis genommen
Wirtschafts- und Finanzausschuss		Vorberatung
24.05.2004	Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses und zur 5. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
26.05.2004	4. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
16.06.2004	5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	geändert beschlossen

Anlagen:

erschließungsbeitragssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) – Erschließungsbeitragssatzung – entsprechend Anlage 1.

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Die Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Forst (Lausitz) wurde überarbeitet, da mit der Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) die Definition des Vollgeschossbegriffs verändert wurde. Die zweite maßgebliche Änderung wurde im § 8 – Grundstücke an mehreren Erschließungsanlagen – vorgenommen.

Die entsprechenden Erläuterungen sind der beigefügten Synopse zu entnehmen.

Anlagen:

Anlage 1 – Erschließungsbeitragssatzung

Anlage 2 – Synopse


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	erschließungsbeitragssatzung (208 KB)