Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0174/2004  

 
 
Betreff: 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
26.05.2004 
4. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
16.06.2004 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Erhebung Gebühren_2.Änderung_16.06.04

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz).

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Vorgenommene Erweiterungen und Veränderungen der Anlagen 1 und 2 zu § 1 Abs.1 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung - Straßenreinigung / Winterdienst öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) resultieren aus dem weiteren Ausbau des Straßennetzes der Stadt Forst (Lausitz) bzw. aus der Integration des Ortsteils Horno in das Gebiet der Stadt Forst (Lausitz).


 

Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Erhebung Gebühren_2.Änderung_16.06.04 (225 KB)