Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0165/2004(neu)  

 
 
Betreff: Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG)
hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr PrzychodzkiBezüglich:
SVV/0165/2004
Federführend:Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Bearbeiter/-in: Kupke, Nicole
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
16.06.2004 
Sondersitzung des Hauptausschusses an Verwaltung zurück verwiesen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
16.06.2004 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an Verwaltung zurück verwiesen   
Anlagen:
Anlage5
Anlage 6
Anlage7
Anlage 8
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren entsprechend Anlage 8.

 

Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlage 6 und 7 sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Im Ergebnis der Beratung mit Vertretern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am 03.06.2004 wurden die in den Anlagen 5, 6 und 8 dargestellten Änderungen zur ursprünglichen Beschlussvorlage vorgenommen.

Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage5 (99 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 6 (62 KB)    
Anlage 3 3 Anlage7 (85 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 8 (113 KB)