Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0234/2004

Betreff:

Aufhebung des Beschlusses vom 28.02.2003 zur Erstellung eines vierteljährlichen Plan-Ist-Vergleichs des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Hans

Federführend:

Dezernent II

Bearbeiter/-in:

Kupke, Nicole

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
10.09.2004	6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Der Zusatz des Beschlusses zum Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" Vorlage SVV/0880/2003 (NEU) in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2003 wird aufgehoben.

Erläuterungen:

In der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2003 wurde der Beschlußvorschlag zum Wirtschaftsplan 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)", Vorlage SVV/0880/2003 (NEU) wie folgt ergänzt:

Vierteljährlich nach Quartalsende ist der Plan-Ist-Vergleich dem Finanzausschuß und dem Haupt- und Petitionsausschuß sowie anschließend der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Der Zusatz wurde einstimmig angenommen.

Da sich herausgestellte, dass der Vergleich nicht aussagefähig ist, wurde im Wirtschafts- und Finanzausschuß am 23.08.2004 und im Hauptausschuss am 25.08.2004 die Ansicht durch die FDP Fraktion vertreten, den Beschluß zurückzuziehen.