Vorlage - SVV/0357/2005

Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Bau- und Umweltausschuss

Vorberatung

Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses

ungeändert beschlossen

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Vorberatung

Hauptausschuss

Vorberatung

Stadtverordnetenversammlung

Entscheidung

Betreff:

Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Petri

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:

Anlagen:

friedhofssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Im Rahmen von verwaltungsgerichtlichen Verfahren und dem dazu u. a. am 28.12.2004 ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus wurde festgestellt, dass sämtliche erlassene Hauptsatzungen der Stadt Forst (Lausitz) unwirksam sind und auch für die Friedhofssatzung eine satzungsrechtliche Grundlage fehlt.

Die Hauptsatzung wurde am 20.01.2005 beschlossen und danach bekannt gemacht, so dass nun die Friedhofssatzung beschlossen und in Kraft gesetzt werden kann.

Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.

Anlagen:

Friedhofssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	friedhofssatzung (203 KB)