Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0363/2005  

 
 
Betreff: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Mühlmeister
Herr Handreck
Federführend:Finanzverwaltung Beteiligt:Betriebsamt
Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole   
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
07.03.2005 
Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
09.03.2005 
9. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
18.03.2005 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Satzung über die Erhebung Gebühren (Straßenreinigung/Winterdienst)

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) laut Anlage.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Mit dem Erlass der neuen Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) am 20.01.2005 sind auch Teile des Ortsrechts neu zu beschließen.

Die vorliegende Satzung weist keine inhaltlichen Unterschiede gegenüber der bisher geltenden Satzung auf, es wurde aber eine Änderung in der Analge 2 vorgenommen. In der Anlage 2 zu § 1 Absatz 1 wurde unter Buchstabe A, die Eintragung “Alte Ziegelei” gelöscht. Für die Alte Ziegelei besteht keine öffentliche Widmung als Gemeindestraße.

Anlagen:

Anlagen:

 

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Erhebung Gebühren (Straßenreinigung/Winterdienst) (254 KB)