Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0369/2005  

 
 
Betreff: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Hiepka, Nicole
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
07.03.2005 
Sondersitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales und 3. Sondersitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
09.03.2005 
9. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
18.03.2005 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Neufassung_Fäkaliensatzung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) der Stadt Forst (Lausitz) laut Anlage.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Mit dem Erlass der neuen Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) am 20.01.2005 sind auch Teile des Ortsrechts neu zu beschließen.

Die vorliegende Satzung weist keine inhaltlichen Unterschiede gegenüber der bisher geltenden Satzung auf.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1: Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und
Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung
von Gebühren (Fäkaliensatzung)

Anlage 2: Gebührenkalkulation der 2. Änderungssatzung vom 30.11.2004

Anlage 3: Gebührenkalkulation der 1. Änderungssatzung vom 13.05.2003

Anlage 4: Gebührenkalkulation der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) vom 10.12.2002

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung_Fäkaliensatzung (404 KB)