Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0389/2005

Betreff:

Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich "An der Gubener Straße"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Planungsamt

Beratungsfolge:


Planungsausschuss		Vorberatung
17.03.2005	8. Sitzung des Planungsausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
06.04.2005	10. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
22.04.2005	9. Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Einleitung eines Verfahrens zur Erarbeitung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Bereich “An der Gubener Straße” entsprechend der in der Anlage dargestellten Fläche.

Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Erläuterungen:

Die Einleitung eines Verfahrens zur Erarbeitung einer Satzung i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB ist erforderlich, um in dem vorhandenen Klarstellungsbereich eindeutige Bebauungstiefen festsetzen zu können und somit Rechtssicherheit hinsichtlich der Bebaubarkeit der Grundstücke zu erlangen.

Die Beteiligung der Bürger erfolgt in Form der Offenlage in der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) im Baudezernat.

Die Träger öffentlicher Belange werden über die Offenlegung informiert.

Anlagen:

1 Lageplan