Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0438/2005

Betreff:

Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Kreische

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Wirtschafts- und Finanzausschuss		Vorberatung
30.05.2005	14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
06.06.2005	12. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
09.06.2005	13. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
13.06.2005	10. Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

friedhofssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Im Rahmen von verwaltungsgerichtlichen Verfahren und dem dazu u. a. am 28.12.2004 ergangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus wurde festgestellt, dass sämtliche erlassene Hauptsatzungen der Stadt Forst (Lausitz) unwirksam sind und auch für die Friedhofssatzung eine satzungsrechtliche Grundlage fehlt.

Die Hauptsatzung wurde am 20.01.2005 beschlossen und danach bekannt gemacht, so dass nun die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) beschlossen und in Kraft gesetzt werden kann.

Inhaltliche Änderungen wurden nicht vorgenommen.

Anlagen:

Friedhofssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	friedhofssatzung (204 KB)