Vorlage - SVV/0445/2005  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die in der Anlage 1 beigefügte

1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz).

Erläuterungen:

zu § 5 Wertgrenzen bei Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung:

Mit Änderung der Gemeindeordnung im § 35 Abs. 2, Nr. 18 wurden die Zuständigkeiten neu geregelt. Die darin enthaltenen Regelungen sind nunmehr nicht mehr der Gemeindevertretung vorbehalten, sondern liegen nach § 57 Absatz 2 der GO in der Zuständigkeit des Hauptausschusses.

zu § 10 Vertretung des hauptamtlichen Bürgermeisters

Die Amtszeit des 2. Beigeordneten Herrn Peter Hans im Beamtenverhältnis auf Zeit endete zum 31.03.2005.

Gemäß Gemeindeordnung für das Land Brandenburg ist im § 69 Abs. 2 festgeschrieben, dass die Zahl der Beigeordneten in Gemeinden mit 15.001 bis 40.000 Einwohnern höchstens 1 beträgt.

Anlagen:

Anlage 1:               1. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2:              Gegenüberstellung der alten und der neuen Fassung