Vorlage - SVV/0510/2005  

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Umweltausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen in nachfolgend aufgeführten Verkehrsanlagen eine “Zone 30” einzurichten:

Schwalbenstraße, Martinstraße, Grüner, Weg, Schillerstraße, Lessingstraße

Erläuterungen:

Gemeinsam mit den Straßenbaulastträgern ist die Straßenverkehrsbehörde verpflichtet, mindestens einmal jährlich Verkehrsschauen im öffentlichen Verkehrsraum durchzuführen. Bei diesen Verkehrsschauen wird die Notwendigkeit vorhandener Verkehrszeichen geprüft, Bürger­begehren beraten, aktuelle Rechtsprechungen in den Beschilderungen werden überprüft, Hinweise der Polizei und der Ordnungsämter eingebracht und Anregungen der Verkehrswacht diskutiert.

Bei der Verkehrsschau am 15.06.2005 unter anderem unter Teilnahme der Polizei wurde der vorgenannte Bereich auf seine Beschilderung überprüft. An einzelnen Stellen ist eine Beschilde­rung mit 30 km/h bereits vorhanden.

Um eine Einigkeit und Stetigkeit in der Verkehrsführung zu erreichen wird angeregt, bezeich­neten Bereich als “Zone 30” zu beschildern.

Die Straßenverkehrsbehörde steht dem Ansinnen positiv gegenüber, zumal sich die Ausweisung von Zonenbereichen bisher positiv bewährt hat. Die Umsetzung erfolgt nach Vorlage der straßen­verkehrsrechtlichen Anordnung, ggf. im Oktober 2005.

Anlagen:

Übersichtsplan