Vorlage - SVV/0543/2005  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz)  beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz).

Die              Anlage 1 - Abgrenzung des Stadtgebietes der Stadt Forst (Lausitz)

              Anlage 2 - Abdruck des Stadtwappens der Stadt Forst (Lausitz)

              Anlage 3 - Abdruck der Flagge der Stadt Forst (Lausitz) als Hissflagge

              Anlage 4 - Abdruck der Flagge der Stadt Forst (Lausitz) als Banner und Hängeflagge

und               Anlage 5 - Abdruck des Dienstsiegels der Stadt Forst (Lausitz)

sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Mit Schreiben des Landeshauptarchives vom 30.09.2005 wurde der Stadtverwaltung Forst mitgeteilt, dass in Zukunft für hoheitliche Aufgabenbereiche (dazu gehören: Briefkopf, Dienstsiegel, Urkunden, Amtsschilder, amtliche Druckschriften und Stadtflagge) nur noch das Wappenschild zu verwenden ist.

Aus diesem Grund musste die Beschreibung von Stadtwappen, Flagge und Dienstsiegel in der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) angepasst werden.

Aus Gründen der Rechtssicherheit ist die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) notwendig.

Anlagen:

Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) einschließlich der Anlagen