Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0625/2006

Betreff:

Bestätigung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
02.03.2006	21. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	geändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
15.03.2006	18. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
26.04.2006	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

ausführungsbestimmungen ablösungssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) bestätigt die Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Festlegung der Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag (Ablösungssatzung) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Die Ablösungssatzung wurde am 30.04.2004 durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschlossen. Die Festlegung der erforderlichen Stellplätze erfolgt nach den Bestimmungen der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) durch die Gemeinde. Dazu wurden durch das Land Brandenburg Richtzahlen für den Stellplatzbedarf empfohlen. Diese Richtzahlen wurden in die Ablösungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) übernommen. Allerdings berücksichtigen diese nicht die besonderen städtebaulichen und wirtschaftlichen Aspekte der Stadt Forst (Lausitz).

Aus diesem Grund sollen in analoger Anwendung zu den Beitragssatzungen Ausführungsbestimmungen erlassen werden, welche die Verfahrensschritte darstellen und die Ermessensentscheidungen der Verwaltung unterstützen.

Anlagen:

Ausführungsbestimmungen


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	ausführungsbestimmungen ablösungssatzung (62 KB)