Beschlussvorschlag:

1.      Der Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) in der ehemaligen Textilfabrik C.H. Pürschel in der Heinrich-Werner-Straße entsprechend der Projektkonzeption in Anlage 1 wird beschlossen.

2.      Das Neißezentrum konzentriert räumlich und organisatorisch die drei städtischen Einrichtungen Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Brandenburgisches Textilmuseum. Gleichzeitig nimmt das Stadtarchiv im Rahmen einer noch abzuschließenden Vereinbarung und auf Grundlage einer Kostenerstattung mit dem Landkreis Spree-Neiße das Kreisarchiv mit all seinen Funktionseinheiten auf.

3.      Der auf der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2005 gefasste Beschluss SVV/0591/2005 2005 “Verfahrensweise bei der möglichen Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)” wird aufgehoben.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt unmittelbar in die Akquise und Antragstellung von Fördermitteln für das Projekt Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK zu gehen.

5.      Für notwendige vorbereitende Maßnahmen (Voruntersuchungen, Vorplanung, Untersuchung im Rahmen Altlastenverdachtsfläche etc.) werden im Haushaltsjahr 2006  im Vermögenshaushalt 50.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Erläuterungen:

Bisher geplanter Entscheidungsverlauf:

Allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung wurden bis Ende 2004 die Projektüberlegungen über die mögliche „Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz) und Schaffung zusätzlicher Infrastrukturen“ detailliert vorgestellt und ausführliche Planungsdokumentationen übergeben. Bis Mitte 2005 wurden die Ist-Analysen und die individuellen Leitbilder sowie erste konzeptionelle Überlegungen in der Stadtverwaltung abgeschlossen. Ergänzt wurde dies durch eine Prüfung möglicher Standorte.

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2005 wurde die Vorlage SVV/0591/2005 „Verfahrensweise bei der möglichen Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)“ beschlossen. Demnach sollte bis zum 30.06.2006 ein integriertes Gesamtkonzept verabschiedet werden, dass u.a. enthält:

-          die detaillierte Analyse der bestehenden Situation der Kultureinrichtungen und das Aufstellen individueller Leitbilder der Einrichtungen

-          gemeinsame Einrichtung an einem Standort, inklusive Schätzung der Gesamtkosten, Finanzierungsplanung und über Erfolgsaussichten von Förderprogrammen

Gleichzeitig wurde ein Terminplan zu diesem Thema für die Sitzungen der verschiedenen Ausschüsse mit dem Ziel einer Entscheidung zum 30.06.2006 festgelegt.

Gegenwärtige Situation und Notwendigkeit der aktuellen Beschlussfassung

Am 18.01.2006 fand beim Landrat des Landkreises Spree-Neiße ein Arbeitstreffen zur beabsichtigten Kulturzusammenlegung in der Stadt Forst (L.) statt. Dabei wurden die bisherigen Überlegungen der Stadtverwaltung ausführlich dargelegt. Gegenstand dieser Beratung waren nicht nur die Einrichtungen Stadtbibliothek, Stadtarchiv und Brandenburgisches Textilmuseum Forst (L.). Vielmehr hat der Landkreis erhebliche Defizite im Rahmen der Unterbringung des Kreisarchivs mit seinen Funktionseinheiten. Hier muss kurz- bis mittelfristig eine neue Lösung geschaffen werden. Grundsätzlich kann sich der Landkreis daher vorstellen, dass das Kreisarchiv mit dem Stadtarchiv von Forst (L.) gemeinsam an einem Standort untergebracht wird und zu einer organisatorischen Einrichtung verschmilzt.

Dieses ist jedoch nur relevant, wenn sich der Standort des neuen Archivs unmittelbar in der Nähe der Kreisverwaltung befindet. Die räumliche Unterbringung soll daher in der ehemaligen Tuchfabrik C.H. Pürschel in der Heinrich-Werner-Straße erfolgen. Damit wird das Quartier um den Landkreis auch entsprechend den städteplanerischen Zielen des Forster Sanierungsgebietes „Nordost“ aufgewertet. Die Verbindungsachse zwischen Kreishaus und Stadtzentrum wird im Zusammenhang mit der Gesamtprojektrealisierung eine bedeutende Belebung erfahren.

Für den Standort der ehemaligen Fabrik C.H. Pürschel in der Heinrich-Werner-Straße und die dortige Unterbringung eines Gemeinschaftsarchivs beabsichtigt der Landkreis – vorbehaltlich entsprechender Kreistagsbeschlüsse – die ursprünglich für den Ersatzstandort des Kreisarchivs im Investitionsplan vorgesehenen Finanzmittel einzusetzen. Das betrifft eine Summe von ca. 1 Million Euro. Damit bekundete der Landrat nachhaltig das Interesse an einer gemeinsamen Entwicklung des Kulturprojektes am Standort der ehemaligen Fabrik C.H. Pürschel und sicherte die Unterstützung des Vorhabens zu.

Im Ergebnis des 18.01.2006 kamen Landrat und Bürgermeister überein, unmittelbar einen Fördermittelantrag für die noch laufende Interreg-Periode vorzubereiten und vorbehaltlich der Zustimmung der politischen Entscheidungsgremien einzureichen. Dafür notwendig war die detaillierte Entwicklung einer Konzeption für das Objekt. Das eingesetzte Team begann daher ohne Verzögerung die bisherigen Planungsstände zu verdichten und für das Objekt C.H. Pürschel zu konkretisieren. Der Landkreis entsendete zur Mitwirkung den Amtsleiter des Bau- und Planungsamtes. Für die notwendigen Fachplanungen und grafischen Zusammenstellungen übernahm des Institut für Neue Industriekultur INIK in Forst und Wrocław die Verantwortung. Diese Arbeiten wurden im Rahmen einer Kooperation mit dem Institutes durchgeführt. Daher sind der Stadt oder dem Landkreis keine zusätzlichen Kosten entstanden.

Das Vorhaben steht im Ergebnis der Arbeiten nunmehr unter dem Titel

Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK

Hier werden die städtischen Kultureinrichtungen Stadtbibliothek, Stadtarchiv und das Brandenburgische Textilmuseum gemeinsam mit dem Kreisarchiv in einer einzigen organisatorischen Einrichtung konzentriert. Zusätzlich wird wissenschaftlichen Einrichtungen, wie etwa dem Institut für Neue Industriekultur INIK, eine einmalige Infrastruktur am Standort Forst (Lausitz) zur Nutzung angeboten.

Das Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK wird den Menschen im deutsch-polnischen Raum der Euroregion Spree-Neiße-Bober einen zentralen Platz für Kommunikation, Erfahrung und das Erfahren der gemeinsamen Geschichte geben und damit besonders der Jugend eine Chance für Identifikation ermöglichen. Es nutzt die Lage im Grenzraum. Von hier werden bedeutende Impulse für die historische Forschung der Region unter dem Gesichtspunkt einer gemeinsamen europäischen Geschichte ausgehen. Initiierte Kooperationsprojekte vernetzen dauerhaft gleichartige Einrichtungen und Initiativen zwischen Spree, Neiße und Bober. Es ist Ausgangspunkt für deutsch-polnische Kulturarbeit und Wissensvermittlung.   

Die Stadt Forst (Lausitz) wird Träger des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK. Mit dem Engagement des Landkreises Spree-Neiße und der Stadt Forst (Lausitz) wollen beide damit gleichzeitig dem gemeinsamen Interesse nach verstärkter Ausrichtung der Region als Wissens- und Bildungsstandort entsprechen. Mit dem einzigartigen baulichen Ensemble wird hier der Übergang von der Industrie- zur Wissensgesellschaft verkörpert und gleichzeitig die große Tradition der Textilindustrie in Forst (Lausitz) bewahrt.

Dafür liegt nunmehr im Ergebnis der bisherigen Arbeiten ein Projektkonzept mit Bearbeitungsstand vom 27.02.2006 vor. Dieses geht u.a. ein auf 

• Zielstellungen
• Grundannahmen
• Standort
• die alten und beabsichtigten neuen Nutzungen der Kultureinrichtungen
• Raumprogramm
• Betreibung und
• Investitionskosten

Da dieses Konzept alle inhaltlichen Themen ausführlich behandelt, gehen die Erläuterungen in dieser Vorlage nicht weiter darauf ein. Insgesamt wird diesbezüglich daher auf die Inhalte der Anlage 1 verwiesen.

Ausführlicher gehen Anlage 2 und 3 auf die Investitionskosten, den Finanzierungsplan sowie auf die geplanten Personal- und Betriebskosten ein.

Anlage 4 beschreibt zusammenfassend die Situation der betreffenden städtischen Kultureinrichtungen.

Bestandteil der bisherigen Planungen war auch ein Standortvergleich innerhalb der Stadt. Ziel war die Immobilie mit der besten Eignung zu identifizieren. Das entspricht auch dem Anliegen des Stadtverordnetenbeschlusses vom 16.12.2005.

Gleichwohl das Engagement des Landkreises mit einem erheblichen Investitionszuschuss und die Integration des Kreisarchivs mit dauerhafter Kostenerstattung vom Standort der ehemaligen Fabrik C.H. Pürschel in der Heinrich-Werner-Straße abhängig ist, wird in Anlage 5 die Standortuntersuchung zusammenfassend dargestellt.

Der nunmehr eingetretene Umstand des bereits mehrfach beschriebenen Engagements des Landkreises Spree-Neiße führt zu veränderten Rahmenbedingungen für das Projekt. Eine gemeinsame Einrichtung mit derartiger Unterstützung des Landkreises liegt im Interesse der Stadt Forst (Lausitz). Es führt abschließend und dauerhaft zur endgültigen Lösung der Unterbringung städtischer Kultureinrichtungen und bietet ihnen eine der Leistungsfähigkeit entsprechende Perspektive.

Ohne Zweifel ist ein solches Projekt nur umsetzbar mit der Bereitstellung entsprechender Fördermittel. Durch die Lage des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK im deutsch-polnischen Grenzraum kommt bei der Akquirierung von Fördermitteln dem Interreg-Programm eine besondere Bedeutung zu. Alle städtischen Kultureinrichtungen kooperieren oder führen gemeinsame Projekte mit polnischen Einrichtungen, Initiativen und Vereinen durch. Das Konzept in Anlage 1 geht entsprechend darauf ein. Eine entsprechende Antragstellung bei gemeinsamem Agieren von Landkreis und Stadt hat einen hohen Grad auf Erfolgsaussichten, wenn nicht in der bestehenden, so doch in der nächsten Förderperiode. Einschränkend wirkt sich aber eine zunehmende Verschlechterung der fördertechnischen Rahmenbedingungen aus. So ist im Jahr 2010 mit einschneidenden Veränderungen zu rechnen. Bei einer geplanten dreijährigen Realisierungsphase des Projektes in 3 Bauabschnitten ist daher eine Entscheidung zur Durchführung im Jahr 2006 erforderlich.

Die gesetzten Termine und Inhalte der Vorlage SVV/0591/2005 „Verfahrensweise bei der möglichen Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)“ vom 16.12.2005 entsprechen wie oben ausgeführt nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Damit soll der von der Verwaltung eingebrachte und von der Stadtverordnetenversammlung geänderte Beschluss aufgehoben werden.

Anlagen: