Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0645/2006

Betreff:

Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) - Baumschutzsatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Rohn

Federführend:

Tief- und Gartenbauamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
06.04.2006	22. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
12.04.2006	19. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
26.04.2006	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	geändert beschlossen

Anlagen:

baumschutzsatzung (neu 2006)

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Neufassung der Satzung zum Schutz von Bäumen und Hecken in der Stadt Forst (Lausitz) – Baumschutzsatzung lt. Anlage 1.

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Mit Inkrafttreten der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) und aufgrund der Änderungen in den gesetzlichen Grundlagen,

 Brandenburgisches Naturschutzgesetz (BbgNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 2004

 Verordnung über die Erhaltung, die Pflege und den Schutz von Bäumen im Land Brandenburg (BbgBaumSchV) vom 29. Juni 2004

 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO) vom 16. Juli 2003, geändert durch Gesetz vom 09. Oktober 2003,

macht sich die Neufassung der Satzung erforderlich.

Ein Abgleich mit der Verordnung des Landkreises Spree-Neiße zum Schutz von Bäumen, Feldhecken und Sträuchern vom 13.02.2006 ist unter Berücksichtigung der spezifischen Erfordernisse der Stadt Forst (Lausitz) erfolgt.

Erweitert wurden die Ausnahmen von Anwendungsbereich und die zulässigen Handlungen.

Aufgenommen wurde der Nist- und Brutstättenschutz aufgrund des Kompetenzüberganges an die Kommune.

Überarbeitet ist der § 6 – Baumschutz bei Bauvorhaben.

Anlagen:

Baumschutzsatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	baumschutzsatzung (neu 2006) (213 KB)