Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0705/2006

Betreff:

Berufung der Wahlleiterin und des stellv. Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg (BbgKWahlG)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Zuber

Federführend:

Haupt- und Personalamt

Bearbeiter/-in:

Zuber, Sven

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
30.06.2006	16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt gemäß § 15 BbgKWahlG die Berufung von Frau Corinna Freer in die Funktion der Wahlleiterin und von Herrn Sven Zuber in die Funktion des Stellvertreters der Wahlleiterin für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz).

Erläuterungen:

Für die Stadt Forst (Lausitz) war bisher Herr Peter Hans als Wahlleiter berufen. Entsprechend § 15 BbgKWahlG Abs. 1 ist das Amt neu zu besetzen, wenn der Inhaber des Amtes ausscheidet. Herr Peter Hans hat zum 14.06.2006 sein Arbeitsverhältnis mit der Stadt Forst (Lausitz) beendet und gleichzeitig die Funktion des Wahlleiters niedergelegt.

Die Verwaltung schlägt vor, die Amtsleiterin des Bürgeramtes Frau Corinna Freer in die Funktion der Wahlleiterin zu berufen. Sie hat bereits in der Vergangenheit umfangreiche Arbeiten bei der Durchführung der Wahlen in eigener Verantwortung übernommen. Die Aufgaben des stellvertretenden Wahlleiters sollen unverändert bei Herrn Sven Zuber, Amtsleiter Haupt- und Personalamt, liegen.