Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0765/2006

Betreff:

Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Bossert, Bettina

Federführend:

Schul-, Sport-, und Kulturamt, Soziales

Bearbeiter/-in:

Porczio, Simone

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur und Soziales		Vorberatung
09.10.2006	18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales	ungeändert beschlossen
Wirtschafts- und Finanzausschuss		Vorberatung
16.10.2006	26. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Planungsausschuss und dem Bau- und Umweltausschuss)	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
18.10.2006	22 Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
03.11.2006	18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Entgeltordnung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die “Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)” (Anlage).

Erläuterungen:

Da in der Vergangenheit von Dritten kein Bedarf zur Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten angezeigt wurde, gibt es zurzeit keine Entgeltordnung.

Nun liegen der Stadt Forst (Lausitz) mehrere Anfragen zur Raumnutzung in Kindertagesstätten vor. So möchte z. B. ein privates Unternehmen Räume nach der Öffnungszeit nutzen. Ein anderes privates Unternehmen würde für die Kinder einer Kindertagesstätte ein Extra-Angebot unterbreiten, wofür die Eltern ein Entgelt zu entrichten hätten.

Der Beschluss einer Entgeltordnung ist die Voraussetzung, um eine Vermietung vornehmen zu können und auch Einnahmen zu erzielen. Die hier vorliegende “Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in Kindertagesstätten der Stadt Forst (Lausitz)” ist angelehnt an die seit 2000 gültige “Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) über die Nutzung von Schulen in städtischer Trägerschaft” (Beschluss Nr. SVV/0018/2000) erarbeitet worden. D. h. die Nutzungsentgelte für die Nutzung von Schulräumen und Räumen in Kindertagesstätten unterscheiden sich nur unwesentlich.

Anlagen:

Entgeltordnung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entgeltordnung (80 KB)