Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0770/2006

Betreff:

Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) (Straßenbaubeitragssatzung)
hier: Änderungen und Ergänzungen zur Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung - Einordnung der Verkehrsanlagen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Bauverwaltungsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
28.09.2006	26. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
18.10.2006	22 Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
03.11.2006	18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

straßenbaubeitragssatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderungen und Ergänzungen der Anlage 1 der Straßenbaubeitragssatzung – Einordnung der Verkehrsanlagen – entsprechend Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Aufgrund der Änderungen der Straßennamen in den Ortsteilen Briesnig und Sacro sowie der Abgrenzung der Verkehrsanlage Euloer Straße ist eine Änderung der Anlage 1 zur Straßenbaubeitragssatzung erforderlich.

Anlagen:

Satzungsänderung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	straßenbaubeitragssatzung (63 KB)