Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Vorlage - SVV/0780/2006
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Der Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) wird unter Berücksichtigung des Bewertungsgutachtens (Sept. 2006) auf der Grundlage des Beschlusses SVV/0627/2006 vom 26.04.2006 und unter Vorbehalt der Bereitstellung von Fördermitteln erneut bestätigt.
2. Die Vor- und Entwurfsplanung für die Baumaßnahmen beginnen im Jahr 2007. Die notwendigen Kosten hierfür sind förderfähig. Die Vor- und Entwurfsplanung ist Voraussetzung für eine weitere Fördermittelantragstellung entsprechend den Richtlinien. Daher werden diese Planungen im Haushalt 2007 veranschlagt und vorbehaltlich eines beschlossenen und genehmigten Haushaltsplanes freigegeben. Bei kurzfristigen Fördermittelzusagen vor dem Haushalt 2007 ist eine entsprechende zeitnahe Entscheidung herbeizuführen.
3. Die Gesamtinvestitionskosten dürfen 15.360.000 Euro nicht überschreiten. Berücksichtigt sind hierbei die ermittelten Kosten aus dem Bewertungsgutachten. Darüber hinausgehende Investitionskosten, die sich u. a. ggf. aus dem Bauverlauf ergeben, bedürfen der erneuten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.
4. Die Stadtverordnetenversammlung erhält regelmäßig eine Berichterstattung über den Projektverlauf. Erläuterungen:
1. Vorbemerkung
Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 26.04.2006 den Aufbau des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK in der Stadt Forst (Lausitz) in der ehemaligen Textilfabrik C.H. Pürschel in der Heinrich-Werner-Straße vorbehaltlich einer Finanzierungszusage und entsprechend einer Projektkonzeption des Institutes für Neue Industriekultur INIK (Stand 02/2006) mit 17 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung bestätigt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, in die Akquise und Beantragung von Fördermitteln für das Objekt zu gehen und weitere notwendige, vorbereitende Maßnahmen durchzuführen. Dafür wurde ein Budget von 50.000 Euro bestätigt.
Die Vorlage beauftragte die Verwaltung, ein Gutachterverfahren durchzuführen, in dessen Ergebnis es zur weiteren Konkretisierung des Investitionsvolumens und der künftig zu erwartenden Bewirtschaftungskosten kommen sollte. Dabei waren auch die Inhalte eines entsprechenden Antrages der Fraktion DIE LINKE.PDS einzubeziehen.
Den Stadtverordneten steht nunmehr die hier vorliegende Beschlussvorlage zur Verfügung. Sie berücksichtigt die entsprechenden Gutachten und Stellungnahmen aus den zurückliegenden Monaten.
Mit o. g. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2006 begannen unmittelbar die Arbeiten für weitergehende Untersuchungen und Konzepte. Nach einer kurzen Projekteinrichtung konnte am 15.05.2006 die so genannte Projektphase III beginnen. Die in 16 Arbeitspaketen strukturierten Arbeiten wurden zum Teil durch Firmen realisiert. Leider konnten diese nicht planmäßig beauftragt werden, da zum entsprechenden Zeitpunkt kein genehmigter Haushalt der Stadt Forst (Lausitz) vorlag und eine Freigabe der Mittel ausgeschlossen war. Daraus resultierte zunächst eine Verzögerung im Projektablauf von 3 Wochen, die aber zum Ende des Projektes auf eine Woche reduziert werden konnte.
Die einzelnen Arbeitspakete befassten sich mit folgenden Themen:
Das 16. Arbeitspaket beinhaltete die Erstellung des Bewertungsgutachtens durch die EGK- Bauprojekt GmbH. Weitere beauftragte Firmen waren für einzelne Aufgaben: Bernd Walter Architekten-Ingenieure, Forst (L.), Vermessungsbüro Werschnitzky, Forst (L.), Ingenieurbüro NUB, A. Kern, Spremberg, Planungsbüro HLS – Dockter Ingenieur, Forst (L.) und die Modellbauwerkstatt der Fachhochschule Lausitz in Cottbus.
Die Ergebnisse der einzelnen Gutachten und Stellungnahmen sind in das Bewertungsgutachten eingeflossen. Dieses befindet sich in Anlage 1. Aufgrund des Umfangs der einzelnen Arbeiten sind sie dieser Vorlage nicht beigefügt, aber eine Bereitstellung durch die Verwaltung ist auf Anfrage möglich. Lediglich die Arbeiten, welche das Archiv, die Bibliothek und das Museum betreffen, befinden sich in den Anlagen 3 – 5. Die Analyse der erwarteten Bewirtschaftungskosten ist der Anlage 2 zu entnehmen.
Zusätzlich wurden begleitende Maßnahmen durchgeführt, die aber keine unmittelbaren Auswirkungen auf eine Beschlussfassung zu Investitionskosten haben. Dazu zählen eine landwirtschaftsökologische Untersuchung und eine Film- und Fotodokumentation. Mit Partnern ist ein deutsch-polnisches Nutzungskonzept des Neißezentrums für Wissen und Kultur NWK ausgearbeitet.
Im Vorfeld der Auswahl und Beauftragung für das Bewertungsgutachten wurde am 29.06.2006 eine Beratung im Rathaus mit Einladung der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung durchgeführt. Neben der Präsentation des Projektstandes wurde die genaue Aufgabenstellung für den Gutachter nochmals detailliert besprochen. Teilgenommen hatten Vertreter der Fraktion DIE LINKE.PDS, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion. Das Ergebnis wurde allen Fraktionsvorsitzenden mit Schreiben vom 17.07.2006 zugestellt.
Im Folgenden werden die 8 Punkte des hier zu berücksichtigenden Änderungsantrages dargestellt.
Die ehemalige Textilfabrik “Pürschel” wird als Gesamtensemble erhalten. Das Objekt wird im Gesamtbestand vor dem weiteren Verfall gesichert und schrittweise entwickelt.
Dieser Punkt entspricht grundsätzlich den Intentionen des Stadtverordnetenbeschlusses SVV/0627/2006 vom 26.04.2006 und der Verwaltung. Eine schrittweise Entwicklung ist schon auf Grund der Höhe der bereitzustellenden Eigenmittel und der Höhe der einzelnen zu erwartenden Fördermittel erforderlich. Das Ensemble des Fabrikkomplexes ermöglicht aber eine Realisierung in mehreren Bauphasen, ohne dass die Funktionsfähigkeit fertig gestellter Abschnitte beeinträchtigt wird.
In der ersten Ausbaustufe werden im ehemaligen Hauptgebäude die Archive der Stadt Forst und des Spree-Neiße-Kreises sowie das Textilmuseum angesiedelt.
Das bestätigte Konzept sieht die Unterbringung des Kreisarchivs und des Stadtarchivs in den Gebäuden 3 – 5 vor, das Museum hingegen im Gebäude Nr. 1, dem ehemaligen Hauptgebäude. Eine gemeinsame Unterbringung im Gebäude 1 wäre ohnehin auf Grund der erforderlichen Flächen nicht realisierbar. Hauptgrund hierfür ist die statische Tragfähigkeit des Bauwerkes, die erheblich unter den Anforderungen für die Archive liegt. Auf Grund der Konstruktion des Baukörpers ist eine statische Ertüchtigung nicht sinnvoll.
Die Stadtbibliothek wird in der Schule am Pestalozziplatz gemeinsam mit dem Standesamt untergebracht. Eine Machbarkeitsstudie ist der SVV bis 30.06.2006 vorzulegen.
Das Endgutachten berücksichtigte den Alternativstandort Pestalozziplatz 7 (ehemalige Grundschule) für das Standesamt und die städtische Bibliothek. Die Firma EGK- Bauprojekt GmbH besaß hierfür sehr gute Voraussetzungen, da sie bereits an bisherigen Baumaßnahmen der ehemaligen Grundschule beteiligt war. Im Ergebnis, welches dem Endgutachten ab Seite 29 zu entnehmen ist, kommt der Gutachter zu dem Schluss, dass die mögliche Unterbringung nicht sinnvoll ist und geht auf die Hintergründe ein. Zwischenzeitlich steht der Standort aber nicht mehr zur Verfügung, da der Landkreis Spree-Neiße das Objekt ab 01.10.2006 für die Förderschule nutzt.
Das Textilmuseum orientiert sich in Größe und Ausstattung an dem heute in der Sorauer Straße vorhandenen Objekt. Ein erweiterter Ausbau erfolgt nur, wenn das Museum in den vom Land zu erarbeitenden Museumsentwicklungsplan aufgenommen und durch Mittel des Landes mitfinanziert wird.
Die künftige Dauerausstellung des Brandenburgischen Textilmuseums Forst (Lausitz) soll die Wirtschafts- und Technikgeschichte, die Stadt- und Regionalgeschichte sowie die Natur- und Umweltgeschichte berücksichtigen. Damit wird dem Profil der Einrichtung entsprochen. Leider können diese Bereiche am jetzigen Standort in der Sorauer Straße 37 nicht entwickelt werden, da die baulichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Besonders die Stadtgeschichte und die Bereiche des sozialen Umfeldes der Menschen in der Textilindustrie können nicht dargestellt werden. Die großen Chancen für die Stadt Forst (Lausitz) durch die Neuausrichtung des Museums werden in der Stellungnahme des Museumsverbandes des Landes Brandenburg e. V. deutlich zum Ausdruck gebracht. Die unbedingt notwendigen neuen Ausstellungsbereiche führen zwangsläufig zur Erhöhung des Flächenbedarfs an dem neuen Standort.
Ein Museumsentwicklungsplan des Landes Brandenburg existiert nicht. Das geringe Budget des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg ermöglicht auch nur eine verhältnismäßig niedrige Förderung im Land der vielen Schlösser, Parks und Gärten. Aber Konzepte, die im Museumsverband und im Ministerium gleichermaßen für wichtig angesehen werden, haben Chancen auf Projektförderung. So wird der Museumsverband des Landes Brandenburg eine Museumsentwicklungskonzeption für das Brandenburgische Textilmuseum erstellen und das Land zeigt sich in bisherigen Gesprächen interessiert, setzt aber ein eindeutiges wesentliches kommunales Engagement voraus.
Die erste Ausbaustufe der Textilfabrik “Pürschel” wird so vorgenommen, dass weitere Entwicklungsstufen langfristig angelegt werden können.
Die erste Ausbaustufe sieht den Umbau der Gebäude 3 – 5 für das Kreisarchiv und das Stadtarchiv vor. Wie oben bereits ausgeführt, ist eine spätere Entwicklung weiterer Gebäudeteile unkritisch.
Für die Höhe der Investitionskosten wird eine Obergrenze festgelegt und der SVV zur Beschlussfassung bis 30.06.2006 vorgelegt.
Beschlussvorschlag Nr. 3 dieser Vorlage schreibt eine Obergrenze in Höhe von 15.360.000 Euro vor.
Die Verwaltung wird beauftragt Fördermittel für das Neißezentrum für Wissen und Kultur zu beantragen.
Am 22.05.2006 erfolgte durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg ILB die Antragseingangsbestätigung für den Fördermittelantrag für den 1. BA (1. TA) Archiv vom 31.03.2006, der bei der Euroregion Spree-Neiße-Bober eingereicht wurde. Eine Entscheidung über ein Ergebnis liegt mit dem Datum der Ausfertigung dieser Beschlussvorlage nicht vor.
Beim Landesamt für Bauen und Verkehr wurde am 19.06.2006 ein Antrag auf Förderung im Rahmen des Programms “Stadtumbau Ost” gestellt. Dieser ist jedoch zwischenzeitlich abschlägig beschieden worden.
Der von der SVV am 16.12.2005 gefasste Beschluss SVV/0591/2005 “Verfahrensweise bei der möglichen Zusammenlegung von Kultureinrichtungen in der Stadt Forst (Lausitz)” wird aufgehoben.
Die Stadtverordnetenversammlung hat diesen Beschluss mit der Beschlussvorlage SVV/0627/2006 (Beschlusspunkt Nr. 3) am 26.04.2006 aufgehoben.
Das Bewertungsgutachten der Fa. EGK-Bauprojekt GmbH stellt unter Berücksichtigung aller in den vorangegangenen Monaten ermittelten Ergebnisse 3 wesentliche Grundaussagen fest:
a) Das am 26.04.2006 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Projektkonzept ist in der Fabrik C.H. Pürschel realisierbar. Notwendige Änderungen auf Grund der Baustruktur wirken sich auf das inhaltliche Konzept nicht wesentlich aus.
b) Die Investitionskosten werden sich voraussichtlich auf 15.354.800 Euro belaufen (bisher waren 11.809.320 Euro kalkuliert).
c) Die Bewirtschaftungskosten entsprechen den in der Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2006 ausgewiesenen Werten.
Das Bewertungsgutachten geht ausführlich auf alle gebäudespezifischen Rahmenbedingungen ein und bewertet nach Bestand, Schädigungen und geplanten Nutzungen. Grundlage hierfür sind wie bereits ausgeführt die zahlreichen Grundlagenkonzepte und Stellungnahmen der künftigen Nutzer, Fachbehörden und beauftragten Unternehmen (Altlasten, statische Voruntersuchungen etc.).
Die größten Probleme ergeben sich aus der beabsichtigten Nutzung des Gebäudes Nr. 4 (ehem. Walkerei) in Verbindung mit Gebäude Nr. 5 (ehem. Appretur) für das Kreis- und für das Stadtarchiv. Hier werden die statischen Anforderungen fast zur Hälfte unterschritten. Das bedeutet, dass die notwendigen Rollschrankanlagen nicht ohne Weiteres einzusetzen sind. In Vorabstimmung mit der Denkmalschutzbehörde schlägt das Gutachten den Abbruch des Gebäudekomplexes vor, wobei die äußere Hülle der beiden Gebäude erhalten bleibt und saniert wird. Das Gebäude soll einen neuen auf die erforderliche Verkehrslast ausgerichteten Kern mit Stützen, Unterzügen, Decken und Innenwänden aus Stahlbeton erhalten. Damit bleibt die Außenarchitektur erhalten und das Archiv erhält optimale Voraussetzungen, die nicht von unzureichenden statischen Rahmenbedingungen und vakanten Kontaminationsschäden beeinflusst werden.
Insgesamt führen dieser Umstand und weitere Einflüsse wie u. a. der Umgang mit dem Fabrikschornstein, der Ufermauer und Teilbereiche im Gebäude Nr. 8 unter Berücksichtigung der Altlastenuntersuchung und statischen Voruntersuchung zu einer Präzisierung der zu erwartenden Investitionskosten. Weiterhin liegt eine umfassende Kalkulation sämtlicher Ausstattungsgegenstände vor. Der Stadtverordnetenbeschluss im April berücksichtigte ein Investitionsvolumen von 11.809.320 Euro. Das jetzt vorgelegte Endgutachten geht von einem voraussichtlichen Investitionsvolumen von 15.354.800 Euro aus (dabei wurde der nunmehr auch neue Mehrwertsteuersatz von 19 % berücksichtigt).
Finanzielle Optimierungsmöglichkeiten müssen im weiteren Projektfortschritt im Rahmen der einzelnen Bauabschnitte konsequent geprüft werden.
Die Veränderungen der Kosten sind nachstehender Tabelle zu entnehmen.
Zusammenfassend können wesentliche Ursachen für die Erhöhung der Investitionskosten dargestellt werden:
- Die vorliegenden Forderungen des Denkmalschutzes berücksichtigen nunmehr Kosten für die Sanierung des Schornsteins, das konsequente Erhalten der Außenhülle und die voraussichtliche Bestandserhaltung der Technik im Gebäude Nr. 6 (Maschinen- und Kesselhaus).
- Die Ergebnisse mit den Beratungen des Landesumweltamtes führen zu einer notwendigen, umfassenden Sanierung der Uferbefestigung. Die alternative Schaffung einer Böschung an Stelle der Ufermauer wird verworfen, da statische Probleme in den Gebäuden am Uferbereich zu erwarten sind und der geplante Fahrradweg entlang des Mühlgrabens nicht wie geplant realisiert werden kann.
- Die Investitionskosten für die Brücke zum Landkreis Spree-Neiße sind im Konzept vom 26.04.2006 nicht berücksichtigt und daher zusätzlich ausgewiesen.
- Die Ausstattung für das Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK liegt jetzt in umfassender detaillierter Planung vor.
- Statische Probleme führen zum Abbruch und Neubau in den Gebäuden 4 und 5.
- Das Endgutachten bewertet u. a. zusätzlich zum Ergebnis der Altlastenuntersuchung notwendige Holzschutzgutachten und Baugrunduntersuchungen sowie Gutachten zur thermischen Bauphysik, zum Schallschutz/Raumakustik und eine umfassende geforderte Dokumentation und denkmalpflegerische Begleitung.
- Das Gebäude Nr. 7 (Färberei) muss entgegen dem Konzept vom 26.04.2006 erhalten bleiben. Außerdem kommt es aufgrund der starken Beschädigung der Bausubstanz im Gebäude Nr. 8 zum Teilabriss und Neubau.
- Die ausführlichen Bewertungen führten zur Konkretisierung des Brandschutzkonzeptes und der notwendigen Anzahl von Treppenaufgängen und Aufzügen.
- Die Kalkulation der Investitionskosten berücksichtigt den neuen Mehrwertsteuersatz von 19 %.
In den zurückliegenden Monaten haben sich im Rahmen der Erarbeitung von Gutachten und Stellungnahmen zahlreiche Personen mit dem Projekt und der Fabrik C.H. Pürschel beschäftigt. Die Resonanz auf dieses beabsichtigte Vorhaben war grundsätzlich positiv. Viele haben die Stadt Forst (Lausitz) zu diesem Projekt ermutigt. Das kommt auch in den der Anlage beigefügten Stellungnahmen der engagierten Fachverbände und Fachbehörden im Land Brandenburg zum Ausdruck. Investitionen in Konzentration von Kultur- und Bildungseinrichtungen mit dem Ziel, dauerhaft und in hoher Qualität in der Stadt und der Region zu wirken und die Menschen bei ihrer Entwicklung zu fördern, wird ein hoher Stellenwert beigemessen.
Schüler des Gymnasiums Forst haben auf Initiative des Instituts für Neue Industriekultur und mit dem weiteren Engagement der Internationalen Bauaustellung Fürst-Pückler-Land (IBA), des Gymnasiums und der Stadt Forst (Lausitz) sehr erfolgreich am Brandenburg-Tag am 02.09.2006 das Projekt “Fabriken entdecken” realisiert. In den Bereichen Farbe, Klang und Bewegung gaben sie ca. 450 Besuchern einen ganz besonderen Einblick in das Industriedenkmal.
Gelegentlich findet schon heute das Projekt große überregionale Aufmerksamkeit. So hat die Deutsche Immobilienzeitung in ihrer Ausgabe am 20.07.2006 unter dem Titel “Wenn aus der Tuchfabrik ein Kulturzentrum wird” sehr ausführlich und positiv berichtet.
Nutzer für das Objekt Neißezentrum für Wissen und Kultur NWK wird künftig neben dem Institut für Neue Industriekultur INIK auch das Centrum für Innovation und Technologie GmbH CIT mit dem Deutsch-polnischen Eurozentrum DPE sein. Entsprechende Vorstellungen hatte der Landrat bereits auf der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2006 geäußert. Die CIT soll im Gebäude 2 (Kontor) ihr neues Domizil finden und gleichzeitig die Infrastruktur des NWK mit nutzen.
Anlagen:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
