Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0889/2007  

 
 
Betreff: 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Mühlmeister
Federführend:Betriebsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Beratungsfolge:
Wirtschafts- und Finanzausschuss Vorberatung
16.04.2007 
32. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
18.04.2007 
26. Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
27.04.2007 
21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der 4. Legislaturperiode ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. änderungssatzung gebühren straßenreinigung
Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Vorgenommene Erweiterungen und Veränderungen der Anlagen 1 und 2 zu § 1 Abs. 1 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) resultieren aus dem weiter fortschreitenden Ausbau des Straßennetzes der Stadt Forst (Lausitz) sowie aus Korrekturen zu Auf- oder Abstufung in der Klassifizierung von Straßen mit überwiegendem inner- bzw. überörtlichem Durchgangsverkehr und erfolgten Umbenennungen im Ortsteil Briesnig.

 

Anlagen:

Anlagen:

 

1. Änderungssatzung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. änderungssatzung gebühren straßenreinigung (189 KB)