Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0930/2007

Betreff:

Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Baerwald

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Bau- und Umweltausschuss		Vorberatung
07.06.2007	32. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
13.06.2007	27. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
29.06.2007	22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

lindenstraße

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) lt. Anlage 1.

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Aufgrund eines Hinweises des Verwaltungsgerichtes Cottbus, dass die Ausfertigung der Satzung (es fehlt der Lageplan) mit der Veröffentlichung nicht übereinstimmt, macht sich eine erneute Beschlussfassung und Veröffentlichung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Lindenstraße/Lindenplatz (von Haus-Nr. 2 bis 6) notwendig.

Anlagen:

Satzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	lindenstraße (179 KB)