Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0953/2007  

 
 
Betreff: Verkehrsentwicklungsplan
hier: Parkraumkonzept Innenstadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Urbitsch
Herr Frommelt
Frau Geisler
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona
Beratungsfolge:
Bau- und Umweltausschuss Vorberatung
08.11.2007 
Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses zurückgezogen   
Planungsausschuss Vorberatung
08.11.2007 
27. Sitzung des Planungsausschusses zurückgezogen   
Hauptausschuss Vorberatung
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Parkraumkonzept Innenstadt gemäß der beigefügten Anlagen.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Der Beschluss zum Parkraumkonzept stellt einen Selbstbindungsbeschluss dar. Er dient der Verwaltung als Richtschnur für weitere Detailplanungen. Bereits dem Kommunalen Verkehrs­plan der Stadt Forst (Lausitz), Beschlussvorlage SVV/0750/2002 vom 06.12.2002, lag die Parkraumerfassung und Stellplatzauslastung bei.

 

Resultierend aus der Marktplatzneugestaltung und den sich aus den Maßnahmen der Stadt­umbaukulisse ergebenden Randbedingungen, wird der Erfassungsbereich der Innenstadt im Rahmen dieses Parkraumkonzeptes neu definiert. Die Erfassungsdaten wurden den aktuellen Gegebenheiten mit Stand Mai 2007 neu angepasst.

 

Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) weist unter neu aufgenommene Maßnahmen Pkt. 1 d (Seite 17) mit der Einführung vom Parkraumkonzept die Bewirtschaftung der Parkflächen aus.

 

Die detaillierten Angaben sind den Anlagen zu entnehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

z.Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüberträge, genehm.
über-/außerpl.Ausgaben, VE)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschl. Bestellungen)

0,00

EUR

0,00

EUR

0,00

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

0,00

EUR

Stellungnahme Kämmerei

überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 


Anlagen: