Vorlage - SVV/0970/2007  

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Umweltausschuss bestätigt die Auslobung eines Wettbewerbes zum Anlieger­straßenbau für die in der Anlage 1 aufgeführten Quartiere.

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Ein wichtiges Ziel der langfristigen Stadtentwicklung in der Stadt Forst (Lausitz) ist die nach­haltige Verbesserung der Infrastruktur. In den zurückliegenden Jahren wurden bereits viele Straßen erst­malig hergestellt bzw. erneuert.

Die Stadt Forst (Lausitz) beabsichtigt weiterhin, die sich in ihrer Baulastträgerschaft befindlichen Verkehrsanlagen entsprechend den rechtlichen und technischen Anforderungen an eine Er­schließungsanlage erstmalig herzustellen und damit ihrer Verkehrssicherungspflicht nachzu­kommen. Der derzeitige Zustand der noch nicht gebauten Anliegerstraßen wird überwiegend als “schlecht” bis “sicherheitsgefährdend” eingestuft. Es müssen in den nächsten Jahren weiterhin verstärkt finanzielle Mittel in den Straßenbau fließen.

Die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel der Stadt Forst (Lausitz) reichen nicht aus, um den Anliegerstraßenbau kontinuierlich weiterzuführen und die Wohnquartiere qualitativ aufzu­werten. Eine Möglichkeit der erfolgreichen Weiterführung des Anliegerstraßenbaus besteht in der Beteiligung der Anlieger bzw. Dritter an den Kosten des Gemeindeanteils für den Straßenbau.

Je höher die freiwilligen Zuwendungen von Anliegern und Dritten sind, desto effektiver können die Eigenmittel der Gemeinde eingesetzt werden und die Chance für die Anlieger, dass in ihrem Bereich Straßenbau stattfindet, erhöht sich. Es sollen die Straßen gebaut werden, die die höchste Mit­finanzierungsquote durch die Anlieger oder Dritte aufweisen.

In der als Anlage 1 dargestellten Übersicht sind Vorschläge zu sinnvollen Einheiten ersichtlich.

Anlagen:

Anlage 1 – Übersicht Straßenquartiere