Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/1016/2007

Betreff:

Bund-Länder-Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt"
hier: Beschluss der Förderkulisse (Fördergebiet Soziale Stadt) gemäß § 171 e (3) BauGB

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Friedrich

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Planungsausschuss		Vorberatung
08.11.2007	27. Sitzung des Planungsausschusses	ungeändert beschlossen
Hauptausschuss		Vorberatung
21.11.2007	30. Sitzung des Hauptausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
07.12.2007	24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Förderkulisse als Fördergebiet “Soziale Stadt” im Rahmen des Bund-Länder-Programmes “Maßnahmen der Sozialen Stadt” auf der Grundlage des § 171 e (3) BauGB gemäß Anlage 1.

Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Erläuterungen:

Der Zuwendungsbescheid Nr. STEP/71/006/2007 im Rahmen des Bund-Länder-Programmes “Maßnahmen der Sozialen Stadt” ist bei der Stadt Forst (Lausitz) Ende Oktober 2007 eingegangen. Durch das Landesamt für Bauen und Verkehr wurde am 08.11.2007 weiterhin gefordert, einen Beschluss zur Förderkulisse (Fördergebiet Soziale Stadt) durch die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) herbeizuführen.

Anlagen:

Übersichtsplan