Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0086/2009 (neu)  

 
 
Betreff: Beratung und Beschlussfassung über
1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009
2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009
3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2008 - 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
SVV/0086/2009
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Peschke, Marina
Beratungsfolge:
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
20.03.2009 
3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Veränderungen im Verwaltungshaushalt 2009
Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2009
Entwurf Haushaltssatzung 2009
Veränderungen im Investitionsprogramm
Finanzplan 2008 - 2012

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend Anlage 1.

 

2.                  Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.

 

3.                  Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.

 

3.1.            Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird mit den Änderungen lt. Anlage 4 als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2.            Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird entsprechend Anlage 5 zur Kenntnis genommen.

 

Erläuterungen:

Erläuterungen:

 

Ausgangssituation

 

a)                 Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan am 23.01.2009

 

b)              Entwurf HSK 2009 vom 06.02.2009 mit Finanzplan und Stellenplan Zusendung an die Stadtverordneten am 07.02.2009

 

I.                    Inhalt der Vorlage Vorlage SVV/086/2009 (neu)

 

a)                 Änderungen des Haushaltplanentwurf 2009 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) - Anlage 1

 

Wesentliche Ursachen:

 

aa)                                                                                      Änderungsvorschläge der Verwaltung aufgrund geänderter Rahmenbedingungen (u.a. Kreisumlage 2009, Konjunkturpaket II,.)

 

bb)                                                                                     Änderungsvorschläge der Fraktionen mehrheitlich befürwortet im Haupt- und Wirtschaftsausschuss

am 04.03.2009

 

b)                 Änderungen im Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2009 - Anlage 2

 

Wesentliche Ursachen:

 

 

cc)                                                                                      Änderungs- bzw. -ergänzungsvorschläge der Verwaltung (Stand nach Besprechung im MI vom 20.02.2009)

 

dd)                                                                                     Änderungsvorschläge der Fraktionen mehrheitlich befürwortet im Haupt- und Wirtschaftsausschuss

am 04.03.2009

 

c)                 sich daraus notwendig ergebende Änderungen

 

Haushaltssatzung 2009  -Anlage 3-

Investitionsprogramm  -Anlage 4-

Finanzplan 2008 – 2012  -Anlage 5-

 

 


Zukunftsinvestitionsgesetz- Konjunkturpaket II

 

 

Anteil Stadt Forst (Lausitz)

(Zahlen Ministerium der Finanzen über LK SPN Stand 04.03.2009)

 

a) 70 % Bildungspauschale

b) 30 % Sonstige Infrastruktur

 

 

mindestens 50 % Mittelverwendung im Jahr 2009

Durchführungsbestimmungen Land Bbg Mitte März

 

 

a) Bildungspauschale                                          b) Sonstige Infrastruktur

Ausgaben                            Einnahmen (85 %)                            Ausgaben                            Einnahmen (85 %)

(EUR)                                          (EUR)                                                        (EUR)                                          (EUR)

 

855.146                            726.874                                          526.461                            447.492

 

Kita Mischka                                                                                    Turnhalle Oberschule

Kita Fröbel                                                                                    Freibad Großrutsche

                                                                                                  Verwaltungsgebäude (u.a. Fenster)

 

 

In der Planung berücksichtigt Reduzierung des kommunalen Eigenanteils bei finanzschwachen Kommunen 10 %

(Verrechnung mit investiver Schlüsselzuweisung ab 2012-2017)

 

                                          (90 %)                                                                                    (90 %)

855.146              769.631              526.461              473.815

 

2009

              384.815              236.907

 

2010

              384.816              236.908

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI HAUSHALTSSTELLE:

 

Gesamtkosten der Maßnahme (Beschaffungs/Herstellungskosten
einschl. MWSt.)

z.Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüberträge, genehm.
über-/außerpl.Ausgaben, VE)

davon bisher angeordnet oder verfügt (einschl. Bestellungen)

 

EUR

 

EUR

 

EUR

Jährliche zusätzliche Folgekosten:

 

EUR

Stellungnahme Kämmerei

überprüft und richtig:

Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes

Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

 

 

 

 

 

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Datum, Unterschrift

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Veränderungen im Verwaltungshaushalt 2009 (197 KB)    
Anlage 2 2 Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2009 (2495 KB)    
Anlage 3 3 Entwurf Haushaltssatzung 2009 (94 KB)    
Anlage 4 4 Veränderungen im Investitionsprogramm (117 KB)    
Anlage 5 5 Finanzplan 2008 - 2012 (21 KB)