Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt über die Änderungen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend Anlage 1.
2. Das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 2 beschlossen.
3. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend Anlage 3 mit Haushaltsplan (unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1) und Anlagen beschlossen.
3.1. Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird mit den Änderungen lt. Anlage 4 als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.
3.2. Die Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 wird entsprechend Anlage 5 zur Kenntnis genommen.
Erläuterungen:
Ausgangssituation
a) Einbringung Entwurf Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan am 23.01.2009
b) Entwurf HSK 2009 vom 06.02.2009 mit Finanzplan und Stellenplan Zusendung an die Stadtverordneten am 07.02.2009
I. Inhalt der Vorlage Vorlage SVV/086/2009 (neu)
a) Änderungen des Haushaltplanentwurf 2009 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) - Anlage 1
Wesentliche Ursachen:
aa) Änderungsvorschläge der Verwaltung aufgrund geänderter Rahmenbedingungen (u.a. Kreisumlage 2009, Konjunkturpaket II,.)
bb) Änderungsvorschläge der Fraktionen mehrheitlich befürwortet im Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 04.03.2009
b) Änderungen im Entwurf Haushaltssicherungskonzept 2009 - Anlage 2
Wesentliche Ursachen:
cc) Änderungs- bzw. -ergänzungsvorschläge der Verwaltung (Stand nach Besprechung im MI vom 20.02.2009)
dd) Änderungsvorschläge der Fraktionen mehrheitlich befürwortet im Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 04.03.2009
c) sich daraus notwendig ergebende Änderungen
Haushaltssatzung 2009 -Anlage 3- Investitionsprogramm -Anlage 4- Finanzplan 2008 – 2012 -Anlage 5-
Anteil Stadt Forst (Lausitz) (Zahlen Ministerium der Finanzen über LK SPN Stand 04.03.2009)
a) 70 % Bildungspauschale b) 30 % Sonstige Infrastruktur
mindestens 50 % Mittelverwendung im Jahr 2009 Durchführungsbestimmungen Land Bbg Mitte März
a) Bildungspauschale b) Sonstige Infrastruktur Ausgaben Einnahmen (85 %) Ausgaben Einnahmen (85 %) (EUR) (EUR) (EUR) (EUR)
855.146 726.874 526.461 447.492
Kita Mischka Turnhalle Oberschule Kita Fröbel Freibad GroßrutscheVerwaltungsgebäude (u.a. Fenster)
In der Planung berücksichtigt Reduzierung des kommunalen Eigenanteils bei finanzschwachen Kommunen 10 % (Verrechnung mit investiver Schlüsselzuweisung ab 2012-2017)
(90 %) (90 %) 855.146 769.631 526.461 473.815
2009 384.815 236.907
2010 384.816 236.908
Finanzielle Auswirkungen:
Anlagen:
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