Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0117/2009

Betreff:

Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Paeschke

Federführend:

Fraktion Die Linke.

Bearbeiter/-in:

Urbanek, Ramona

Beratungsfolge:


Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
15.05.2009	4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	zurückgestellt
03.07.2009	5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	zurückgestellt
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
17.06.2009	6. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Sitzungen der SVV zukünftig im Kompetenzzentrum Bau durchzuführen. Der Vorsitzende der SVV wird beauftragt mit dem Kompetenzzentrum eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

Erläuterungen:

Die Stadtverordnetenversammlung verfügt, seit der Übertragung der Schule am Pestalozziplatz an den Kreis, über keinen festen Sitzungsraum. Die genutzten Feuerwehrgebäude erfüllen nicht die Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Sitzungsdurchführung. Besonders für Gäste und mögliche Fernsehaufzeichnungen eignen sich diese Räume nicht.

Das Baukompetenzzentrum als ständiger Ort für die Sitzungen der SVV bietet ausreichend Platz für die Mitglieder der SVV und für Gäste. Mögliche Mietkosten werden sich, bei 6 bis 8 Sitzungen pro Jahr, in überschaubarem Rahmen bewegen