Vorlage - SVV/0238/2009

Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Haupt- und Wirtschaftsausschuss

Vorberatung

9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

ungeändert beschlossen

Stadtverordnetenversammlung

Entscheidung

7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

ungeändert beschlossen

Betreff:

Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Hoffmann

Federführend:

Fachbereich Personal und Verwaltungsservice

Bearbeiter/-in:

Rattey, Karin

Beratungsfolge:

Anlagen:

1. Änderung GO Anlage 1

1. Änderung Geschäftso. Anlage 2 Synopse

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Anlage 1.

(Die Anlage 2 –Gegenüberstellung der Änderungen alte Fassung – neue Fassung gilt als Information und ist nicht Bestandteil des Beschlusses).

Erläuterungen:

In Umsetzung der neuen Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom 18.12.2007 (GVBl. I S. 286), geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23.09.2008 (GVBl. I S. 202), insbesondere zum § 50 Abs. 4 BbgKVerf, ist es zum Zweck der Klarstellung erforderlich, redaktionelle Änderungen der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) in der gültigen Fassung vom 24.03.2009 (Stadtverordnetenbeschluss vom 20.03.2009) vorzunehmen.

Anlagen:

Anlage 1: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)

Anlage 2: Änderungssynopse zur Anpassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	1. Änderung GO Anlage 1 (68 KB)
	2	1. Änderung Geschäftso. Anlage 2 Synopse (103 KB)