Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0255/2009

Betreff:

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Frau Müller-Schneider

Federführend:

Fachbereich Stadtentwicklung

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Ausschuss für Bau und Planung		Vorberatung
12.11.2009	11. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
18.11.2009	9. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
04.12.2009	7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

1. änderungssatzung sbbs

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) – Straßenbaubeitragssatzung – lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Aus Gründen der Rechtssicherheit hinsichtlich der zukünftigen Rechtswirksamkeit der Änderungssatzung wurde die Formulierung im Artikel 1 zu § 4 Absatz 3 überarbeitet und geändert.

Anlagen:

Satzungsänderung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	1. änderungssatzung sbbs (134 KB)