Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0478/2010

Betreff:

Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG)
hier: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) vom 24.09.2010 (Vorlagennummer SVV/0206/2009 (neu))

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Urbitsch

Federführend:

Fachbereich Bauen

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Ausschuss für Bau und Planung		Vorberatung
06.01.2011	23. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
12.01.2011	18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
26.01.2011	13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Aufhebung des Beschlusses zur Einziehung von Flächen und Teilflächen der der Elsterstraße östlich vorgelagerten Grundstücke, von Sperlingsgasse 2 bis einschließlich Elsterstraße 25.

Erläuterungen:

Im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung der Allgemeinverfügung im Amtsblatt für die Stadt Forst (Lausitz) Nr. 5/2010 vom 08.10.2010 sind von betroffenen Grundstückseigentümern Widersprüche zur Einziehung von Flächen und Teilflächen eingegangen. Für diese Flächen und Teilflächen besteht kein Verkehrsbedürfnis. Die Widersprüche wurden rechtlich geprüft. Die Widersprüche sind begründet.