Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0525/2011

Betreff:

Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Berbig, Lutz

Federführend:

Fachbereich Tourismus, Marketing und Kultur

Beteiligt:

Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit

Bearbeiter/-in:

Rennhak, Christina

Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal

Beratungsfolge:


Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales		Vorberatung
18.04.2011	Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales	ungeändert beschlossen
Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung		Vorberatung
02.05.2011	23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Entscheidung
09.05.2011	21. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
20.05.2011	15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Entgeltordnung Freibad 2011neu -Anlage 1

Freibad Anlage 2

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Entgeltordnung der Stadt Forst (Lausitz) für das Freibad Forst (Lausitz) vom 15.05.2010 gemäß Anlage 1.

Erläuterungen:

Die Entgeltordnung für das Freibad Forst (Lausitz) wurde am 19.03.2010 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist am 15.05.2010 in Kraft getreten (Beschlussvorlage SVV/0288/2009) .

In Zusammenhang mit der Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen im aktuellen Haushaltssicherungskonzept sollen die Eintrittspreise im Freibad – insbesondere der Familientarif – zur Saison 2011 angepasst werden.

Vorschlag zur Änderung: (siehe auch Änderungssynopse in der Anlage 1)

bisher:

Tarif IV (Familien)

bis 2 Erwachsene und 1 sowie mehr Kinder – 50 % auf die Tarife I und III

zukünftig:

Tarif IV (Familien)

bis 2 Erwachsene und bis 3 Kinder – 20 % auf die Normaltarife I und III

Die geänderte Entgeltordnung für das Freibad Forst (Lausitz) soll am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft treten.

Die erforderliche Anpassung im Kassensystem des Freibades erfolgt im Rahmen eines Wartungsvertrages zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und der Fa. eccos pro GmbH.

Finanzielle Auswirkungen:

FINANZIELLE ABSICHERUNG DER AUSGABEN BEI LEISTUNG UND SACHKONTO:
Gesamtkosten der Maßnahme (Anschaffungs- und Herstellungskosten einschließlich Umsatzsteuer)			Zur Verfügung stehende Mittel (Haushaltsansatz, Ausgabereste, Sollüber-träge, genehmigte über-/außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen)				davon bisher angeordnet oder verfügt (einschließlich Bestellungen)
		EUR				EUR		EUR
Jährliche zusätzliche Folgekosten:						EUR
Stellungnahme Kämmerei überprüft und richtig:				Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Gegen den Vergabevorschlag bestehen - keine - Bedenken.

	Datum, Unterschrift				Datum, Unterschrift

Anlagen:

Anlage 1


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entgeltordnung Freibad 2011neu -Anlage 1 (4 KB)
	2	Freibad Anlage 2 (16 KB)