Vorlage - SVV/0559/2011  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das integrierte Stadtentwicklungskonzept spätestens in der letzten Sitzung des Jahres 2011 abschließend zu behandeln. Bis zu diesem Zeitpunkt, werden aus diesem Konzept keine Abriss- und Umbaumaßnahmen im Stadtgebiet durchgeführt.

Erläuterungen:

Das INSEK 2011 ist eine wesentliche Arbeitsgrundlage für die Stadtentwicklung in

Forst (Lausitz). Das Konzept muss deshalb mit den Bürgerinnen und Bürgern und in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung beraten werden. Alternative Varianten und Lösungen müssen zur Diskussion gestellt werden können und gegebenenfalls eingearbeitet werden. Ein vorzeitiger Abriss von Gebäuden würde Tatsachen schaffen, die später auch durch eine veränderte Beschlussfassung nicht mehr korrigierbar sind. Das Mitwirkungsrecht der Bürgerinnen und Bürger und der Stadtverordnetenversammlung würde damit wesentlich unterlaufen. Dies kann nicht im Sinne der Stadtverordneten sein.