Vorlage - SVV/0603/2011  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die neue Gebietskulisse für das Bund-Länder-Programm “Stadtumbau Ost – Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen” entsprechend Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Vor dem Hintergrund der Fortführung des Stadtumbaus Forst (Lausitz) im Rahmen des STUB II-Programms besteht ein unmittelbarer Anlass, die 2001 ausgewiesene Gebiets­kulisse zu überprüfen und neuen Gegebenheiten anzupassen. Begründet ist dies durch die Forderung des Bundes, welcher eine räumliche Aufteilung nach Förderschwerpunkten wünscht.

Im Ergebnis der strategischen Stadtentwicklungsberatung der Stadt Forst (Lausitz) beim Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft in Potsdam am 04.03.2011 sowie unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Landesamtes für Bauen und Verkehr Cottbus wurde die Gebietskulisse u. a. auf der Grundlage einer Begehung mit Bestandsaufnahme im Gebiet aktualisiert.

Aufgrund der im Verlauf STUB I durchgeführten Vielzahl an Vorhaben, konnte die Gebiets­kulisse erheblich reduziert werden. Darüber hinaus wurde eine vom Bund gewünschte Gliederung in die Schwerpunktbereiche “Aufwertung” und “Rückbau” eingeführt, die im Zusammenhang mit zukünftigen Fördermittelbeantragungen sowie statistischen Aussagen über den Stadtumbau Forst (Lausitz) zu berücksichtigen sein wird.

Aufgrund der besonderen städtebaulichen Konfiguration der Stadt Forst (Lausitz) mit einem vergleichsweise hohen Anteil an Plattenbauten im Stadtzentrum, die definitiv zum Gegen­stand des Rückbauprogramms im Rahmen STUB II werden, kommt es zu einer Überlage­rung der oben genannten Schwerpunktbereiche nördlich der Bahnlinie. Dieser Bereich soll zukünftig die Bezeichnung “Forst Mitte” tragen. Er beinhaltet alle bestehenden Sanierungs­gebiete im S- und STUB-Programm sowie die Gebieskulisse des ASZ, Teile der Sozialen Stadt und die Kulisse des Vorranggebiet Wohnen. Er stellt damit das mit Abstand prioritäre Zielgebiet und den Konzentrationsbereich öffentlicher Investitionen im Rahmen der Städte­bauförderung dar.

Aufgrund dessen und wegen der bestehenden Sanierungssatzungen wurde diese Teilge­bietskulisse lediglich am Westrand angepasst und in seiner vorherigen Ausprägung weit­gehend erhalten.

Der Bereich südlich der Bahnlinie hingegen erfuhr aufgrund der bereits umfangreich durchgeführten Rückbaumaßnahmen eine erhebliche Reduzierung mit dem Ergebnis, dass zwei kleinere Schwerpunktbereiche verblieben sind. Für den Schwerpunktbereich Rückbau wurde die Bezeichnung “Spremberger Straße / Skurumer Straße” gewählt.

Aufgrund der räumlichen und sachlichen Erwägungen, die im Zusammenhang mit der neuen Gebietskulisse mit allen Beteiligten getroffen wurden, geht die Stadt Forst (Lausitz) davon aus, dass die Kulisse sowohl dem vordringlichen städtebaulichen Bedarf als auch den statis­tischen Anforderungen zukünftiger Evaluation gerecht werden wird.

Die neue Gebietskulisse wurde dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft vorgelegt und mit Schreiben vom 22.09.2011 durch das Landesamt für Bauen und Verkehr Cottbus bestätigt.

Anlagen:

Plan Gebietskulisse neu