Vorlage - SVV/0627/2011  

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Wirtschaftsausschuss bestätigt die Fortschreibung des Straßenbaupro­gramms bis zum Jahr 2016.

Erläuterungen:

Mit Beschlussvorlage SVV/0237/2009 erfolgte am 12./18.11.2009 die erste Fortschreibung vom Straßenbauprogramm der Stadt Forst (Lausitz). Die hier in der Anlage aufgeführten Baumaßnahmen beziehen sich nur auf die erstmalige Herstellung von Erschließungs­anlagen (BauGB).

Mit der Einführung der Doppik wurden alle Straßen im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) nach ihrem Zustand bewertet. Vorhandene Straßen in einem schlechten verkehrssicheren Zustand erhielten die Zustandsnote 4.

In der Fortschreibung werden, soweit möglich, jetzt auch diese Baumaßnahmen (KAG) mit aufgenommen.

Die Vorlage SVV/0576/2011 wurde am 01.09.2011 eingebracht. Die Öffentlichkeitsbeteili­gung erfolgte vom 10.10.2011 bis 04.11.2011 (siehe Rathausfenster Nr. 6/2011 vom 07.10.2011). Die Abwägung ist als Anlage 2 beigefügt.

Die Anlage 1 berücksichtigt in ihrer Auflistung:

-           die Beschlussvorlage SVV/0237/2009 – Straßenbauprogramm;

-           den Teilfinanzhaushalt der Stadt Forst (Lausitz) bis 2014;

-           den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz);

-           die vorhandenen Straßen der Zustandsnote 4;

-           beantragte Zuwendungen aus Fördermittelanträgen;

-           in Aussicht gestellte Zuwendungen unterschiedlicher Fördermittelgeber;

-           Fördermittel aus städtebaulichen Maßnahmen;

-           das INSEK;

-           die Bedeutung der Straße im Gesamtstraßennetz;

-           die Offenlegung und Abwägung.

Die Vorlage dient:

-           der frühzeitigen Beteiligung der Bürger an den Straßenbauvorhaben;

-           der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange;

-           dem Teilfinanzhaushalt der Stadt Forst (Lausitz) bis 2016.

Anlagen:

Anlage 1 – Auflistung der Baumaßnahmen

Anlage 2 – Abwägung