Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Vorlage - SVV/0630/2011

Betreff:

2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Mühlmeister

Federführend:

Betriebsamt

Bearbeiter/-in:

Handreck, Petra

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung		Vorberatung
14.11.2011	26. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung	ungeändert beschlossen
Haupt- und Wirtschaftsausschuss		Vorberatung
16.11.2011	25. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses	ungeändert beschlossen
Stadtverordnetenversammlung		Entscheidung
02.12.2011	18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung	ungeändert beschlossen

Anlagen:

2. änderungssatzung reinigungsgebührensatzung

anlagen 1 und 2 reinigungsgebührensatzung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straße in der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Erläuterungen:

Vorgenommene Erweiterungen und Veränderungen der Anlagen 1 und 2 zu § 1 Abs. 1 der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) resultieren aus dem kontinuierlich fortschreitenden Ausbau des Straßennetzes der Stadt Forst (Lausitz).

Anlagen:

2. Änderungssatzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2. änderungssatzung reinigungsgebührensatzung (62 KB)
	2	anlagen 1 und 2 reinigungsgebührensatzung (79 KB)